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Mit Zahlen jonglieren: ESM und EFSF

Deutsche Haftungsrisiken unter der Lupe

Von Theo Geers

Geld wofür und wie viel? (picture alliance / dpa - Karl-Josef Hildenbrand)
Geld wofür und wie viel? (picture alliance / dpa - Karl-Josef Hildenbrand)

EFSF und ESM sind zwei Rettungsschirme, mit denen die Eurostaaten schwächelnden Partnern mit Krediten unter die Arme greifen. Beide dienen also dem gleichen Zweck, arbeiten jedoch völlig verschieden.

Die Zweckgesellschaft EFSF besorgt sich das Kapital für die Kredite, die sie an angeschlagene Staaten auszahlt, über Anleihen am Kapitalmarkt. Da die EFSF selbst über keinerlei Eigenkapital verfügt, haften Eurostaaten wie Deutschland direkt und unmittelbar für diese Anleihen.

Beim ESM ist das anders. Hier zahlen die 17 Euroländer zunächst nach einem festen Schlüssel Kapital in einen Fonds ein. Das geschieht in bar, auf Deutschland entfallen 22 Milliarden Euro. Zusätzlich verpflichten sich die Eurostaaten, für den Fall der Fälle weiteres abrufbares Kapital bereitzuhalten. Für Deutschland sind das noch einmal 168 Milliarden Euro, zusammen mit der Bareinzahlung also 190 Milliarden .

Weil beide Fonds so verschieden sind, lässt sich auch mit den Zahlen jonglieren, lassen sich Haftungsrisiken ebenso hinein- wie herausrechnen. Für die politische Debatte in Deutschland ist dabei eine Zahl wichtig: 211 Milliarden Euro. Das ist die Obergrenze, die sich aus dem deutschen Anteil am EFSF immer schon ergab und die der Öffentlichkeit als Obergrenze genannt wurde.

Wenn jetzt der EFSF und der ESM für eine gewisse Zeit parallel operieren, kommt es – je nachdem wie gerechnet – zu einer Überschreitung dieser Obergrenze – oder auch nicht. Dabei gibt es viele möglichen Rechenarten: Unterschritten wird die Grenze, wenn nur das zusammen addiert wird, was bis jetzt ausgezahlt wurde. Danach läge das deutsche Haftungsrisiko bei 100 Milliarden Euro. Überschritten, zumindest für einige Jahre, wird die hierzulande so hoch gehängte Haftungsgrenze von 211 Milliarden Euro hingegen beispielsweise bei folgender Rechnung: Danach bürgt Deutschland für 29 Prozent der 200 Milliarden Euro, die Griechenland, Portugal und Irland schon jetzt zugesagt sind, macht 58 Milliarden Euro. Diese Summe sinkt erst dann wieder, wenn die drei Länder mit der Rückzahlung beginnen. Hinzu kommt die bereits eingegangene Verpflichtung aus dem ESM: 22 Milliarden Euro in bar als Einzahlung und 168 Milliarden an jederzeit abrufbarem Kapital, macht insgesamt 248 Milliarden Euro.

Letzte Änderung: 02.10.2013 13:49 Uhr