Neuer Abschnitt in den deutsch-israelischen Beziehungen

Regierungskonsultationen in Jerusalem

Der israelische Premierminister Ehud Olmert reicht Bundeskanzlerin Angela Merkel einen Stift. (AP)
Der israelische Premierminister Ehud Olmert reicht Bundeskanzlerin Angela Merkel einen Stift. (AP)

Deutschland und Israel wollen künftig stärker zusammenarbeiten. Bei den ersten deutsch-israelischen Regierungskonsultationen unterzeichneten Bundeskanzlerin Angela Merkel und der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert eine entsprechende Kooperationsvereinbarung.

Von der Bildung über den Klimaschutz bis zur Verteidigungspolitik wollen die beiden Staaten künftig stärker kooperieren. In der Vereinbarung bekennt sich Deutschland zudem zu seiner historischen Verantwortung gegenüber Israel. Vor diesem Hintergrund müssten die einzigartigen Beziehungen zwischen beiden Ländern durch zukunftsgerichtete Projekte vertieft werden, heißt es in dem Abkommen.

Konkret soll noch in diesem Jahr das Deutsch-Israelische Zukunftsforum gegründet werden. An den Universitäten Jerusalem und Haifa sollen noch in diesem Jahr Zentren für Deutschlandstudien einrichtet werden. Auch die Armeen der beiden Länder wollen ihre Zusammenarbeit intensivieren und jährlich Stabsoffiziere zu Ausbildungszwecken austauschen. Die Außenministerien planen ein gemeinsames diplomatisches Seminar. Die Forschungszusammenarbeit soll vor allem in den Bereichen Umwelt, Wasserversorgung und Sicherheitstechnik verbessert werden.

Die israelische Außenministerin Tzipi Livni begrüßt ihren deutschen Amtskollegen Frank-Walter Steinmeier in Jerusalem. (AP)Livni und Steinmeier in Jerusalem (AP)Der israelische Ministerpräsident Olmert hob die besonderen Beziehungen zwischen beiden Ländern hervor. Die Konsultationen seien Ausdruck dafür, dass Deutschland und Israel ihre außergewöhnliche Verbindung aufrechterhalten wollten. Merkel appellierte an Israel und die Palästinenser, in ihrem Bemühen um eine friedliche Lösung des Nahostkonflikts nicht nachzulassen. Alle Seiten sollten versuchen, die Bedingungen der sogenannten Roadmap einzuhalten, sagte Merkel im Hinblick auf den umstrittenen Siedlungsbau Israels. Olmert verteidigte den Bau neuer Wohnungen im Westjordanland und bei Jerusalem, betonte aber, es würden weder neue Siedlungen errichtet noch Ländereien enteignet.

An den Regierungskonsultationen in Jerusalem nahmen auf beiden Seiten mehrere Minister teil. Der deutschen Delegation gehören Vizekanzler und Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier sowie sechs weitere Bundesminister an. Die Konsultationen sollen in Zukunft jedes Jahr stattfinden. Höhepunkt des dreitägigen Merkel-Besuchs ist eine Rede der Kanzlerin vor dem israelischen Parlament am Dienstag.

Gedenken an Holocaust-Opfer

Merkel hatte am Morgen in der Gedenkstätte Jad Vaschem im Beisein von Olmert einen Kranz niedergelegt. An der Zeremonie nahmen zahlreiche Regierungsmitglieder beider Länder teil.

Primor: Merkel genießt hohes Ansehen in Israel

Der frühere israelische Botschafter in Deutschland, Avi Primor, hob die Bedeutung der deutsch-israelischen Beziehungen hervor. Deutschland habe in den israelischen Beziehungen zur Europäischen Union eine Schlüsselrolle inne. "Seit mindestens 15 Jahren" sei Deutschland für sein Land der "Motor in der Europäischen Union", sagte Primor. (Text / MP3-Audio)

Letzte Änderung: 02.10.2013 13:28 Uhr