Prozedere der Bundespräsidentenwahl

Fakten zum Ablauf

Blick in den Deutschen Bundestag in Berlin  (AP)
Blick in den Deutschen Bundestag in Berlin (AP)

Die fünfjährige Amtszeit von Bundespräsident Prof. Dr. Horst Köhler endet am Samstag. Die Bundesversammlung wählt dann ein neues Staatsoberhaupt. Der Amtsinhaber muss sich drei Gegenkandidaten stellen.

Horst Köhler stellt sich zur Wiederwahl

CDU, CSU und FDP unterstützen Horst Köhlers Kandidatur für eine zweite Amtszeit. Die SPD hat als Kandidatin die Politikwissenschaftlerin Prof. Dr. Gesine Schwan vorgeschlagen. Bündnis 90/Die Grünen haben erkennen lassen, dass sie diesen Vorschlag eventuell unterstützen würden. Die Linke hat den Schauspieler und Theaterregisseur Peter Sodann vorschlagen. NPD und DVU unterstützen den Liedermacher Frank Rennicke.

Gesine Schwan war bereits bei der letzten Bundesversammlung am 23. Mai 2004 die Gegenkandidatin von Horst Köhler. Köhler, zuvor Geschäftsführender Direktor des Internationalen Währungsfonds, erhielt damals 604 Stimmen, Schwan 589.

Mindestalter 40 Jahre

Um Bundespräsident werden zu können, muss man von mindestens einem Mitglied der Bundesversammlung vorgeschlagen werden. Bundespräsident können nur Deutsche werden, die mindestens 40 Jahre alt und berechtigt sind, an der Bundestagswahl teilzunehmen.

Bundesversammlung wählt

Der Bundesversammlung gehören alle Bundestagsabgeordneten an, das sind zurzeit 612 Abgeordnete. Hinzu kommt eine gleiche Anzahl von Mitgliedern, die von den Landesparlamenten entsandt werden. Zusammen hat die Bundesversammlung 2009 also 1.224 Mitglieder. Wie viele Wahlmänner und Wahlfrauen die einzelnen Länder entsenden können, hängt von ihrer Einwohnerzahl ab.

Würde Horst Köhler wiedergewählt, wäre es für ihn die letzte Amtszeit, denn eine Wiederwahl ist nur einmal möglich. Von den neun Bundespräsidenten seit 1949 waren drei zehn Jahre lang im Amt und wurden somit einmal wiedergewählt: Prof. Dr. Theodor Heuss (1949 bis 1959), Heinrich Lübke (1959 bis 1969) und Dr. Richard von Weizsäcker (1984 bis 1994). Porträts aller bisherigen Amtsinhaber finden Sie in der Deutschlandradio-Kultur-Serie "Unsere Bundespräsidenten".

Mit 131 Mitgliedern stellt Nordrhein-Westfalen das größte Kontingent, gefolgt von Bayern mit 93, Baden-Württemberg mit 78 und Niedersachsen mit 61 Mitgliedern. Hessen kann 44 Mitglieder nominieren, Sachsen 33, Rheinland-Pfalz 31, Berlin 24, Schleswig-Holstein 22, Brandenburg 20, Sachsen-Anhalt 19, Thüringen 18, Mecklenburg-Vorpommern 13, Hamburg zwölf, das Saarland acht und Bremen fünf.

Landtage vergeben Mandate

Die Vertreter der Länder werden von den Landtagen gewählt. Dabei ist nicht zwingend, dass nur Landtagsabgeordnete delegiert werden. Es können auch Kommunalpolitiker oder andere Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens ein Mandat für die Bundesversammlung erhalten.

Die Landesparlamente wählen die zu entsendenden Mitglieder auf der Basis von Vorschlagslisten der Landtagsfraktionen, wobei nach den Grundsätzen des Verhältniswahlrechts verfahren wird. Innerhalb von zwei Tagen müssen die Gewählten erklären, ob sie die Wahl annehmen. Sie genießen parlamentarische Immunität wie Bundestagsabgeordnete.

Der Wahlablauf

Der erste von drei möglichen Wahlgängen beginnt um 12:00 Uhr. Gewählt wird ohne vorherige Aussprache mit verdeckten Stimmzetteln, also geheim. Zum Bundespräsidenten gewählt ist, wer die Mehrheit der Stimmen auf sich vereinigt. Erreicht kein Bewerber im ersten oder zweiten Wahlgang diese absolute Mehrheit, so reicht in einem dritten Wahlgang auch die relative Mehrheit. Für den zweiten und dritten Wahlgang können auch neue Wahlvorschläge eingereicht werden. Drei Wahlgänge waren bislang nur 1969 und 1994 erforderlich.

Nach der Annahme der Wahl erklärt der Bundestagspräsident, der den Vorsitz in der Bundesversammlung innehat, die Bundesversammlung für beendet. Für den Fall, dass Amtsinhaber Horst Köhler nicht wiedergewählt werden sollte, wird sein Nachfolger oder seine Nachfolgerin am 1. Juli in einer gemeinsamen Sitzung von Bundestag und Bundesrat vereidigt.

Hinweis: Die Informationen dieses Artikels sind in weiten Teilen mit freundlicher Genehmigung übernommen und nachzulesen auf der Website des Deutschen Bundestages.

Programmhinweis:
Samstag, 23.05.2009, 18.40 – 19.00 Uhr
"Hintergrund",
Live: Nach der Wahl des Bundespräsidenten –
Die Bürde und Würde des Amtes

Sonntag, 24. Mai, 11:35
Interview der Woche live mit Norbert Lammert, Präsident des Deutschen Bundestages

Letzte Änderung: 02.10.2013 13:33 Uhr