Rückblick auf die Sitzung des Hörfunkrates am 10. Januar 2019 in Berlin

Neuer Hörfunkrat hat sich konstituiert

Frank Schildt (Land Bremen) bleibt Vorsitzender

Am 10. Januar hat sich im Berliner Funkhaus – zu Beginn seiner siebten Amtsperiode – der neue Hörfunkrat von Deutschlandradio konstituiert.

In seinem Amt als Vorsitzender bestätigt wurde Frank Schildt, der das Land Bremen im Gremium vertritt. Zu seinem ersten Stellvertreter wurde Michael Deutscher (Landesverband der Freien Berufe Mecklenburg-Vorpommern e.V.), zur zweiten Stellvertreterin Katrin Hatzinger (Evangelische Kirche in Deutschland) gewählt.

Gewählt wurden außerdem die Mitglieder des Programmausschusses und des Wirtschafts- und Finanzausschusses. Der Programmausschuss wird künftig von Helga Diener (Saarland) geleitet, der Wirtschafts- und Finanzausschuss von Knut Deutscher (Arbeitsgemeinschaft der Handwerkskammern des Landes Brandenburgs).

Dem neuen Hörfunkrat von Deutschlandradio gehören nunmehr 45 Mitglieder an, fünf mehr als dem Vorgängergremium (wobei der Sitz des Bundes der Stalinistisch Verfolgten seit geraumer Zeit unbesetzt war). Hintergrund ist die Novellierung des Deutschlandradio-Staatsvertrages zum 1. September 2018, welche auf das sogenannte "ZDF-Urteil" des Bundesverfassungsgerichts vom März 2014 zurückgeht. Im Kern hatte das Gericht damals festgelegt, dass in Aufsichtsgremien öffentlich-rechtlicher Sender maximal ein Drittel der Vertreterinnen und Vertreter aus dem staatlichen bzw. staatsnahen Bereich kommen darf.

Neu im Hörfunkrat vertreten sind nun beispielsweise der Bundeszuwanderungs- und Integrationsrat, der Verband der Internetwirtschaft (eco) und der Lesben- und Schwulenverband (LSVD).

Das Gremium hat vor allem die Aufgabe, Richtlinien für die Sendungen aufzustellen und deren Einhaltung gemäß der im Staatsvertrag aufgeführten Bestimmungen zu überwachen.

Anlage:

Anwesenheitsliste

 

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