Rückblick auf die Sitzung des Hörfunkrates am 6. Juni 2019 in Köln

Gutachten zum bundesweiten Hörfunk vorgestellt

Integrationsauftrag aktueller denn je

Am 6. Juni 2019 kam der Deutschlandradio Hörfunkrat zu seiner dritten Sitzung im Jahr 2019 im Funkhaus in Köln zusammen. Prof. Bernd Holznagel (Universität Münster) stellte dabei zentrale Ergebnisse seiner Untersuchung "Deutschlandradio - sein bundesweiter Auftrag. Ausgestaltung, Leistung und Herausforderung" vor und betonte die Alleinstellungsmerkmale von Deutschlandradio als bundesweitem Radiosender.

Der klare Integrationsauftrag von Deutschlandradio für Gesamtdeutschland sei aktueller denn je, so Holznagel, der hervorhob, dass das Bundesverfassungsgericht mit seiner Entscheidung vom Juli 2018 die Rolle der öffentlich-rechtlichen Sender als "mediale Infrastruktur der Demokratie" explizit betont habe. Daraus ergebe sich der Auftrag, im Sinne einer gesellschaftlichen Kontrolle wahr und umfassend zu berichten, ebenso wie das Gebot der gesellschaftlichen Finanzierung. 

Der Staatsrechtler forderte die öffentlich-rechtlichen Sender auf, noch stärker eigenständige audiovisuelle Inhalte online zu verbreiten, die eigenen Angebote miteinander zu vernetzen und die Verlinkung mit Kultur- und Wissenschaftseinrichtungen zu stärken. Insgesamt bedeute dies eine deutliche Schwerpunktverlagerung in den Onlinebereich.

Der Hörfunkratsvorsitzende Frank Schildt betonte, das Gutachten sei Rückenwind für die Konvergenzbestrebungen von Deutschlandradio. Der Sender müsse die Chancen und Gestaltungsspielräume, die der 22. Rundfunkänderungsstaatsvertrag im Onlinebereich biete, konsequent weiter nutzen.

Intendant Stefan Raue machte deutlich, dass für Deutschlandradio neben den Anstrengungen im digitalen Bereich – bei weiter wachsenden Hörerzahlen – auch im Linearen die klassischen Radiohörer nicht vernachlässigt werden dürften.

Anschließend stellte Programmdirektor Andreas-Peter Weber den Abschluss der ersten Phase der Konvergenzstrategie und zusammen mit Justiziar Markus Höppener den Sachstand der Umsetzung des Telemedienauftrags nach dem 22. Rundfunkänderungsstaatsvertrag vor.

Der Hörfunkrat informierte sich außerdem über die Planungen der Deutschlandradio-Programme zum 30. Jubiläum der friedlichen Revolution in der ehemaligen DDR, die über das gesamte Jahr 2019 einen Schwerpunkt der drei Programme bilden.

In seinem Bericht nahm Deutschlandradio-Intendant Stefan Raue Stellung zum Täuschungsverdacht gegen eine freie Autorin Stellung, die in Deutschlandfunk Nova und anderen Medien über den Aufbau einer Klinik zu Sexualberatung in Indien berichtet habe. Nach Recherchen des Spiegels seien wesentliche Angaben des Berichts unwahr. Der Fall sei in den Redaktionen intensiv diskutiert und im Programm behandelt worden. Zusätzlich ergänze derzeit eine Arbeitsgruppe unter der Leitung von Deutschlandfunk-Chefredakteurin Birgit Wentzien das "Journalistische Leitbild" mit dem Ziel, die redaktionellen Prüfverfahren weiter zu schärfen. 

Anschließend informierte Stefan Raue über ausgewählte Aktivitäten der Deutschlandradio-"Denkfabrik", die sich den Themen "Klimawandel" und "70 Jahre Grundgesetz" widmen sowie über die Vorbereitungen zur Weiterführung der "Denkfabrik" im kommenden Jahr.

Die Gleichstellungsbeauftragten Antje Kosubek und Ulrike Stengel stellten die Ergebnisse des Gleichstellungsberichtes 2018 vor, nachdem der Anteil von Frauen in Führungspositionen bei 26% liege und Deutschlandradio damit das Schlusslicht unter den öffentlich-rechtlichen Sendern bilde. In der anschließenden Diskussion betonte Intendant Stefan Raue, dass das Haus mit den Zahlen nicht zufrieden sein könne und man die Zahlen nicht beschönigen dürfe. Trotzdem gehöre es auch zur Wahrheit, dass beispielsweise mit der Deutschlandfunk-Chefredaktion oder der Leitung der Hauptabteilung Intendanz zentrale Positionen im Haus mit Frauen besetzt seien. In den strategischen Zielen, die derzeit in der Geschäftsleitung formuliert würden, spiele die Stärkung des Frauenanteils in Führungspositionen eine wichtige Rolle. Der Hörfunkrat machte klar, dass für ihn die Situation nicht befriedigend sei. Er erwarte von der Geschäftsleitung, dass sie sich diesem Problem weiter intensiv widme.

Die Vorsitzende des Programmausschusses Helga Diener berichtete von der Sitzung am Vorabend, in der es um eine Verfahrensbeschreibung der Beschwerdeordnung, die Online-Strategie des Hauses und den neuen Kakadu-Podcast gegangen sei.

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