Schwierige Mission im Nahen Osten

Erste Station von US-Präsident Barack Obama ist Israel

Von Marcus Pindur

Barack Obama wird auch die palästinensische Autonomiebehörde und Präsident Abbas besuchen. (picture alliance / dpa / Michael Reynolds)
Barack Obama wird auch die palästinensische Autonomiebehörde und Präsident Abbas besuchen. (picture alliance / dpa / Michael Reynolds)

Das Verhältnis zwischen Barack Obama und Israels Ministerpräsident Netanjahu gilt als verbesserungsbedürftig. Gelegenheit dazu bietet die Nahost-Reise des US-Präsidenten. Seinen Israelbesuch wird er vor allem dazu nutzen, Vertrauen zu schaffen für seine Iran- und Syrien-Politik.

Das Verhältnis zwischen US-Präsident Obama und dem israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu gilt als verbesserungsbedürftig. Netanjahu hatte im Präsidentschaftswahlkampf Obama kaum verhohlen aufgefordert, gegenüber dem Iran und dessen Nuklearprogramm eine rote Linie zu ziehen. Diese Aufforderung war nicht nur bei den US-Demokraten als unangemessene Einmischung in den amerikanischen Wahlkampf empfunden worden.

Obama wird in Israel nicht nur mit Netanjahu und anderen Politikern sprechen, sondern auch eine Rede vor einigen hundert israelischer Studenten halten. Dennis Ross, der langjährige Nahost-Berater mehrerer amerikanischer Regierungen:

"Obama wird versuchen, die israelische Öffentlichkeit zu erreichen, weil er Israel in seiner ersten Amtszeit nicht besucht hat. Er wird den Israelis zeigen wollen, was er tatsächlich für Israel getan hat in den letzten Jahren. Und er hofft, darüber Vertrauen zu schaffen für seine Politik gegenüber dem Iran, Syrien und auch gegenüber den Palästinensern."

In einer dieser Frage ist Obama festgelegt: beim Thema Iran und dessen Nuklearprogramm, wie er jetzt erst in einem Interview mit einem israelischen Fernsehsender betonte. Notfalls müsse man auch militärische Mittel anwenden, um den Iran vom Bau einer Nuklearwaffe abzuhalten.

"Wenn ich sage, alle Handlungsmöglichkeiten liegen auf dem Tisch, dann meine ich das auch so. Unser Ziel ist es, den Iran vom Besitz einer Nuklearwaffe abzuhalten, die nicht nur die Sicherheit Israels bedrohen würde, sondern ein Wettrüsten im Nahen Osten auslösen könnte."

Noch hofft die amerikanische Regierung, dass die Sanktionen gegen den Iran Wirkung zeigen und das Regime in Teheran zum Einlenken bewegen. In einer Video-Botschaft forderte Obama gestern erneut den Iran zum Einlenken auf. Doch der Punkt, an dem der Iran genug spaltbares Material zum Bau einer Nuklearwaffe hat, rückt näher. Und damit auch die Frage, wann der Punkt erreicht ist, an dem die israelische Regierung einen Militärschlag erwägt. Die Obama-Administration will ein einseitiges militärisches Handeln der Israelis, ohne Absprache mit den USA, verhindern. Dennis Ross glaubt jedoch nicht, dass es jetzt schon zu einer konkreten Übereinkunft über eine solche rote Linie kommen wird:

"Ich glaube nicht, dass sie eine direkte Diskussion über eine rote Linie haben werden. Beide Seiten wollen ihre Flexibilität behalten und sich nicht festlegen. Aber die Frage, wie man den Iran vom Besitz von Nuklearwaffen abhält, und was das im Einzelnen heißt, die wird diskutiert werden."

Obama wird auch die palästinensische Autonomiebehörde und Präsident Abbas besuchen. Doch die Erwartungen, dass es zu neuen Verhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern kommen wird, sind in Washington gering. Die neue Regierung Netanjahus ist gerade erst im Amt, die Palästinenser wollen nicht verhandeln, solange die israelische Regierung den Siedlungsbau in Ost Jerusalem und der Westbank vorantreibt. Doch Obama dürfe auch bei diesem Problem die Hände nicht in den Schoß legen, dazu seien die Probleme im Nahen Osten, auch zum Beispiel mit Blick auf die Lage in Syrien, viel zu groß, so Dennis Ross:

"Der Grund, warum wir weiterhin in der Region aktiv sein müssen, liegt darin, dass die Probleme der Region sich immer wieder aufs Neue aufdrängen. Diese Erfahrung hat bisher noch jeder amerikanische Präsident machen müssen."

Letzte Änderung: 02.10.2013 14:08 Uhr