Steinmeier denkt an Afghanistan-Rückzug

Außenminister legt Zehn-Punkte-Plan vor

Steinmeier will den Afghanistan-Abzug einleiten (AP)
Steinmeier will den Afghanistan-Abzug einleiten (AP)

SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier hat in einem Zehn-Punkte-Plan erstmals Bedingungen für ein Ende des deutschen Einsatzes in Afghanistan genannt. Darin setzt er eine Frist bis 2013, wie der "Spiegel" berichtet.

"In der nächsten Legislaturperiode gilt es, die Grundlagen für den Abzug aus Afghanistan zu schaffen. Dazu müssen wir jetzt die Weichen richtig stellen", heißt es in einem zweiseitigen Papier des Außenministeriums mit dem Titel "Zehn Schritte für Afghanistan".

Für die künftige Aufbauhilfe brauche es "konkrete, verbindliche Ziele und zugleich wirksame Vorkehrungen, um ihre Umsetzung zu überwachen". Bei der nächsten Afghanistan-Konferenz, die noch dieses Jahr stattfinden soll, dürfe sich Deutschland "nicht mit vagen Zielmarken begnügen".

Dem Papier zufolge soll bis 2011 in allen 122 Distrikten des von Deutschland überwachten Nordens "eine angemessen ausgebildete Polizei" bestehen. In Kundus sollen sofort 1500 zusätzliche Polizisten ausgebildet werden. Auch soll es mehr deutsche Ausbilder für die Armee geben.

Als erste Stufe eines Abzugs sieht der Plan die faktische Auflösung des Standortes Faisabad bis 2011 vor. Dort soll dann ein "Ausbildungszentrum für Sicherheitskräfte und Zivilverwaltung" entstehen.

Eine Sprecherin des Bundesaußenministers bestätigte inzwischen die Existenz des Papiers. Dieses definiere "die Perspektiven und Voraussetzungen für einen erfolgreichen Abschluss unseres Einsatzes", sagte die Sprecherin.

Letzte Änderung: 02.10.2013 13:34 Uhr