Aktuell-Archiv des früheren dradio.de-Auftritts / Archiv /

 

UNO-Vollversammlung verurteilt Gewalt in Syrien

China und Russland stimmen erneut gegen Resolution

UNO-Vollversammlung verurteilt Gewalt in Syrien (AP)
UNO-Vollversammlung verurteilt Gewalt in Syrien (AP)

Die internationale Staatengemeinde ist sich einig: Die Gewalt in Syrien muss ein Ende haben. Die UNO-Vollversammlung in New York stimmte mit großer Mehrheit für einen Resolutionsentwurf. Es ist ein eindeutiges Signal, dessen Folgen jedoch fraglich sind.

Das Votum fiel noch deutlicher aus als bei einer Abstimmung vor zwei Monaten. 137 von 166 Staaten votierten für den Resolutionsentwurf Saudi-Arabiens und Katars. Darin wird die Gewalt in Syrien gegen die Opposition verurteilt und der syrische Staatschef Baschar al-Assad zum Rücktritt aufgefordert. Innerhalb von zwei Monaten solle eine nationale Einheitsregierung gebildet werden, die Wahlen vorbereiten soll.

Die Beschlüsse der Vollversammlung sind völkerrechtlich nicht bindend. Die Resoultion enthält keine Sanktionen. Diese können nur vom UNO-Sicherheitsrat verhängt werden. Dort war eine Resolution an den Vetomächten China und Russland gescheitert. UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon begrüßte die Verurteilung der Gewalt. Ein Sprecher Bans erklärte in New York, Assad müsse die Angriffe auf die eigene Bevölkerung beenden. Bundesaußenminister Guido Westerwelle sprach von einem klaren Zeichen. Nun müsse ein friedlicher Wandel eingeleitet werden.

Zwölf Staaten stimmten dagegen

Beide Länder stimmten auch in der Vollversammlung gegen den Entwurf. Dieser sei zu unausgewogen, hieß es. Auch Venezuela, Nordkorea und Kuba lehnten die Resolution ab. 17 Länder enthielten sich.

Das syrische Regime zeigte sich unbeeindruckt von der Resolution. Auch am Freitag ging die Gewalt weiter. Menschenrechtsaktivisten zufolge wurde erneut die Stadt Homs beschossen. Für den Nachmittag hat die Opposition Massenproteste geplant.

Die Resolution zu Syrien ist auch Thema in der internationalen Presseschau.

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 13:47 Uhr

Beitrag hören

 
 
Dradio Audio
Kein Audio aktiv
 
 
 
 
 

Für dieses Element wird eine aktuelle Version des Flash Players benötigt.

Jetzt Im Radio

Deutschlandfunk

MP3 | Ogg

seit 15:30 Uhr Nachrichten

Deutschlandfunk Kultur

MP3 | Ogg

seit 15:30 Uhr Tonart

Deutschlandfunk Nova

MP3 | Ogg

seit 10:00 Uhr Grünstreifen

Aus unseren drei Programmen

Kampf gegen FluchtursachenFür mehr Lebensräume entlang der Migrationsrouten

Afrikaner stehen an der Reling eines Schiffes, mit dem Rücken zur Kamera. (AFP)

Man solle Flüchtlinge nicht nur als Opfer betrachten, sondern als Menschen, die eine Wirtschaftsleistung erbringen können und wollen. Das sagt der Entwicklungshelfer Kilian Kleinschmidt und plädiert für Sonderentwicklungszonen in Afrika.

VW-Bußgeld Was tun mit einer Milliarde Euro?

Autoturm im Hauptgeschäftssitz von Volkswagen in Wolfsburg (AFP / Odd Andersen)

Gefangen im Abgasskandal hat VW ein Bußgeld von einer Milliarde Euro akzeptiert – und prompt an die Landeskasse des gesetzlichen Empfängers Niedersachsen überwiesen. Der unverhoffte Geldsegen bereitet kurz vor der Haushaltsklausur der rot-schwarzen Regierungskoalition viel Kopfzerbrechen.

Nachhaltige MobilitätStädtetag will weg von der "autogerechten Stadt"

In der autofreien Siedlung Vauban queren Fahrradfahrer eine Straßenbahnlinie. (imago/viennaslide)

Jahrzehntelang waren deutsche Städte vor allem aus einer Perspektive gedacht: der des Autofahrers. Mittlerweile setzt sich eine neue Denkweise durch, die Städte sollen menschen- statt autogerecht sein. Das findet auch der Kommunalverband Deutscher Städtetag. Nur: Wer soll das bezahlen?

Geistlicher Missbrauch Keine Widerrede erlaubt

Ein Mann hinter einer nicht ganz transparenten Scheibe - die Hände am Glas (imago/Gerhard Leber)

Ein Ehepaar fühlt sich geistlich missbraucht durch den Pastor seiner freien evangelischen Gemeinde. Denn als das Paar Zweifel an der Missionsstrategie äußert, kommt es zum Ausschluss - und zu massiven Beschimpfungen. Der Dachverband - die Evangelische Allianz - kennt einige solcher Fälle - und ist machtlos.

Europäischer Autorengipfel in BerlinIch fühle mich als Europäer, weil ...

Ein großes Bronzedenkmal der "Europa auf dem Stier mit Erdkugel und Taube" steht im Hafen der kretischen Stadt Agios Nikolaos. (picture alliance / dpa / Waltraud Grubitzsch)

Warum fühlen Sie sich als Europäer? Und wie hieße ein Buch, das Sie über Europa schreiben? Das fragen wir die 20 Autorinnen und Autoren, die sich heute auf dem Blauen Sofa in Berlin treffen. Unter ihnen sind Terézia Mora, Guy Helminger und Janne Teller.

D-Mark-Einführung vor 70 Jahren"Die D-Mark war eine weltweit geachtete Währung"

D-Mark-Geldscheine und -Münzen (picture alliance / dpa / Bernd Wüstneck)

Auch 16 Jahre nach Einführung des Euro wird die D-Mark geschätzt: Rund 5,9 Milliarden D-Mark Banknoten seien noch immer im Umlauf, sagte Johannes Beermann, Vorstandsmitglied der Deutschen Bundesbank, im Dlf. Von ihrer Einführung vor 70 Jahren bis zur Abschaffung habe die Währung an Wert gewonnen und sei weltweit beliebt gewesen.

 

Nachrichten

 
 

Nachrichten

Unions-Streit  Merkel fordert Sacharbeit | mehr

Kulturnachrichten

Neue Doppelspitze bei der Berlinale | mehr

 

| mehr