Die Grundlagen: Wirtschaftsplan und Jahresabschluss
Die Deutschlandradio-Programme werden fast ausschließlich über den Rundfunkbeitrag finanziert, Werbung und Sponsoring sind nicht zulässig. Vom monatlichen Haushaltsbeitrag in Höhe von 18,36 Euro erhält Deutschlandradio rund 54 Cent. Eine Infografik zum Rundfunkbeitrag veranschaulicht die Verwendung der Mittel:
Für 2024 sieht der Wirtschaftsplan für Deutschlandradio Gesamtaufwendungen von rund 288,2 Mio. Euro vor. Nach dem Abschluss eines Geschäftsjahres gibt der Jahresabschluss ausführlich Auskunft über das wirtschaftliche Handeln der Körperschaft. Der Wirtschaftsplan muss ebenso wie der Jahresabschluss vom Verwaltungsrat beschlossen und anschließend vom Hörfunkrat genehmigt werden. Der Jahresabschluss wird darüber hinaus von einer unabhängigen Wirtschaftsprüfungsgesellschaft geprüft.
Der Rundfunkbeitrag
Der Rundfunkbeitrag wird von Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmen, Institutionen und Einrichtungen des Gemeinwohls in Deutschland geleistet. In sozialen Härtefällen ist eine Befreiung möglich. Weiterführende Informationen dazu bietet der Beitragsservice.
Die solidarische Finanzierung durch die Gesellschaft sichert die im Grundgesetz verankerte Rundfunkfreiheit. Wie hoch der Rundfunkbeitrag ist, entscheiden nicht die Rundfunkanstalten, sondern wird in einem mehrstufigen Verfahren festgelegt. Die Höhe richtet sich nach dem Bedarf der von der Rundfunkpolitik beauftragten Programme. Im ersten Schritt ermitteln die Rundfunkanstalten ihren jeweiligen Finanzbedarf für einen bestimmten Zeitraum. Diesen melden sie dann bei einem unabhängigen Sachverständigengremium – der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) – an. Die letzte Finanzbedarfsanmeldung von Deutschlandradio finden Sie hier. Die KEF gibt anschließend in einem Bericht eine Empfehlung ab, ob der Finanzbedarf gerechtfertigt ist und gegebenenfalls eine Beitragserhöhung oder -reduzierung erforderlich ist. Auf der Grundlage dieses KEF-Berichts legen die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder die Höhe des Beitrags fest. Diesem müssen im letzten Schritt alle 16 Landesparlamente zustimmen. Durch dieses Verfahren wird sichergestellt, dass die Höhe des Rundfunkbeitrags unabhängig und demokratisch festgesetzt wird. Nachdem der Beitrag 2015 auf 17,50 Euro gesenkt wurde, erfolgte 2021 erstmals nach zwölf Jahren eine Erhöhung auf 18,36 Euro. Mehr Informationen dazu finden Sie hier.
Ein Blick über die Grenzen zeigt, dass es in Deutschlands Nachbarländern sowohl höhere als auch niedrigere Beitragssätze für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk gibt. Gleichwohl gibt es in regelmäßigen Abständen immer wiederkehrende Diskussionen über den Rundfunkbeitrag. Das hat auch mit dem komplizierten Verfahren zu tun, in dem dessen Höhe ermittelt wird. Andere Länder setzen auf einen steuerfinanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunk – doch aktuelle und frühere Beispiel zeigen, dass solche Modelle anfälliger sind für politische Einflussnahmen. Die Finanzierung über einen Beitrag sichert die Unabhängigkeit von wirtschaftlichen und politischen Interessen.
Das Bundesverfassungsgericht hat zuletzt 2021 die besondere Aufgabe des beitragsfinanzierten Rundfunks für authentische und sorgfältig recherchierte Informationen hervorgehoben – gerade in einer Zeit weitverbreiteter „Fake News“ und eines immer komplexeren Informationsaufkommens.
Die Angebote von Deutschlandradio, der ARD und ihren Landesrundfunkanstalten und dem ZDF werden regelmäßig von einer großen Mehrheit der Menschen im Land genutzt und geschätzt: Aber warum müssen auch diejenigen den Rundfunkbeitrag zahlen, die keines der Angebote nutzen? Wichtigster Grund für das solidarische Finanzierungsmodell ist der Anspruch, dass jede und jeder Zugang zu unabhängigen Informationen als Grundlage für eine freie und umfassende Meinungsbildung haben soll. Berichterstattung soll auch dort und für diejenigen möglich sein, wo sie sich nicht am Markt refinanziert. Das betrifft Themen und Angebote für Kinder, alte Menschen oder Minderheiten genauso wie die Hintergrundberichterstattung der Deutschlandradio-Programme. Niemand muss in ein Theater, Museum oder Orchesterkonzert gehen, doch ohne eine gleichsam solidarische Finanzierung wäre unsere Kulturlandschaft nicht mehr wiederzuerkennen – von unserer Bildungsinfrastruktur aus Schulen, Volkshochschulen, Universitäten ganz zu schweigen.