Hörfunkratssitzung vom 1. Juni 2023Deutschlandradio-Hörfunkrat beschließt Leitfaden zur Erfüllung der erweiterten Aufsichts- und Kontrollpflichten

Als zentrales Thema der Sitzung diskutierte das Gremium die neuen Anforderungen, die sich aus dem neuen Medienänderungsstaatsvertrag für die Arbeit der Aufsichtsgremien von Deutschlandradio ergeben. Dabei stellte der Vorsitz des Hörfunkrates den „Leitfaden für den Hörfunkrat und seine Ausschüsse zur Erfüllung der erweiterten Aufsichts- und Kontrollpflichten gemäß dem dritten Medienstaatsvertrag (Umsetzungsschritt 1)“ zur Abstimmung.

Der Hörfunkrat von Deutschlandradio kam am 1. Juni 2023 im Kölner Funkhaus von Deutschlandradio zu seiner zweiten Sitzung in diesem Jahr zusammen. Als zentrales Thema der Sitzung diskutierte das Gremium die neuen Anforderungen, die sich aus dem neuen Medienänderungsstaatsvertrag für die Arbeit der Aufsichtsgremien von Deutschlandradio ergeben. Als Ergebnis dieser Diskussion, die auch schon während der vergangenen zwei Sitzungen intensiv geführt wurde, stellte der Vorsitz des Hörfunkrates nun den „Leitfaden für den Hörfunkrat und seine Ausschüsse zur Erfüllung der erweiterten Aufsichts- und Kontrollpflichten gemäß dem dritten Medienstaatsvertrag (Umsetzungsschritt 1)“ zur Abstimmung. 
Der Leitfaden beschreibt unter anderem, wie der Hörfunkrat die geforderte Auftrags- und Qualitätskontrolle gewährleisten will. So plant das Gremium die Beauftragung qualitativer Studien oder die Entwicklung neuer Formate, die Beratung und Austausch mit externen Medienbeobachtern, dem Publikum und auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von Deutschlandradio ermöglichen sollen. Für die ausschließlich ehrenamtlich tätigen Mitglieder des Hörfunkrates sollen verstärkt Fortbildungen angeboten werden, in denen die für eine erweiterte Aufsichtspflicht benötigten Kompetenzen vermittelt werden. Der Leitfaden wurde einstimmig beschlossen und tritt am 1. Juli 2023 in Kraft. Frank Schildt, Vorsitzender des Hörfunkrates: „Der Leitfaden, den wir als Hörfunkrat gemeinsam erarbeitet haben, ist eine erste konkrete Ausgestaltung der neuen Rolle, die der Medienänderungsstaatsvertrag für uns als Aufsichtsgremium vorsieht. Für uns ist dies der Startpunkt eines Veränderungsprozesses, und der Hörfunkrat hat sich vorgenommen, die Umsetzung der im Leitfaden genannten Themen spätestens nach 18 Monaten zu evaluieren.“ (Link: Leitfaden)
Im weiteren Verlauf der Sitzung informierte Verwaltungs- und Betriebsdirektor Rainer Kampmann die Gremienmitglieder über aktuelle Entwicklungen beim Stellenbesetzungs- bzw. Personalmanagement bei Deutschlandradio, z.B. die Einführung eines neuen Tarifvertrags, der mehr Flexibilität bei der Arbeit im Home-Office ermöglicht. Als Herausforderung bezeichnete Kampmann die veränderte Situation auf dem Arbeitsmarkt, die auch für Deutschlandradio bei der Besetzung freier Stellen spürbar werde.
Programmdirektorin Jona Teichmann und Markus Frania, Redaktionsleiter Online bei Deutschlandfunk Nova, stellten ein umfangreiches Update der Dlf Audiothek App auf die Version 2.5 vor, das im April 2023 veröffentlicht wurde. Mit der Smartphone-App können Nutzerinnen und Nutzer das Liveprogramm von Deutschlandfunk, Deutschlandfunk Kultur und Deutschlandfunk Nova sowie einzelne Beiträge und Podcasts nachhören. Neu ist die Magazin-Seite, die Nutzerinnen und Nutzern ein redaktionell kuratiertes, tagesaktuelles Programmangebot bietet. Katrin Hatzinger, zweite stellvertretende Hörfunkratsvorsitzende: „Der Hörfunkrat begrüßt die kontinuierliche Weiterentwicklung der Dlf Audiothek App. Die neue Startseite und eine verbesserte Suchfunktion steigern die Nutzerfreundlichkeit der App und ermöglichen eine noch bessere Auffindbarkeit der vielfältigen Programminhalte.“ (Link: Dlf Audiothek App)
In seinem regelmäßigen Tätigkeitsbericht informierte Intendant Stefan Raue, dass Deutschlandradio die Anmeldung seines Finanzbedarfs am 28. April 2023 fristgerecht bei der unabhängigen Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) eingereicht habe. Deutschlandradio plane auch in der Finanzierungsperiode 2025-2028 streng entlang der Maßgaben von Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit, so Raue. Bei den Aufwendungen für das Programm gehe Deutschlandradio von einer jährlichen Steigerungsrate von 2,45 Prozent aus, bei den Personalkosten werden 2,71 Prozent zugrunde gelegt. Damit plane Deutschlandradio erheblich unterhalb der aktuellen Teuerungsrate und den Tarifsteigerungen vieler anderer Branchen. Der Hörfunkrat kündigte an, sich bei den kommenden Sitzungen regelmäßig nach dem Stand des Beitragsverfahrens zu erkundigen. (Link: Pressemitteilung "Deutschlandradio legt Finanzplanung für 2025 bis 2028 vor")
Weiterhin berichtete Intendant Raue über die Veranstaltungsreihe „Der Intendant lädt ein“, in deren Rahmen Vertreterinnen und Vertreter der gesellschaftlich relevanten Gruppen, die im Hörfunkrat vertreten sind, zum Austausch in die Funkhäuser von Deutschlandradio eingeladen werden. Michael Deutscher, erster stellvertretender Hörfunkratsvorsitzender: „Dialogformate wie die von Stefan Raue initiierte Reihe ‚Der Intendant lädt ein‘ bieten einen guten Rahmen, die im Hörfunkrat vertretenen gesellschaftlichen Gruppen mit den Redaktionen und der Geschäftsleitung von Deutschlandradio in den Dialog zu bringen. Beide Seiten erhalten bei dem Austausch einen Einblick in die relevanten Themen und Perspektiven des Anderen und lernen voneinander.“ 
Helga Diener, Vorsitzende des Programmausschusses, berichtete aus der Ausschusssitzung, die bereits am Vortag stattgefunden hatte. Nach einem Besuch der Musikredaktion informierte sich der Programmausschuss über aktuelle Projekte der drei Deutschlandradio-Programme, beispielsweise aus der Abteilung Hörspiel Feature Radiokunst oder der Abteilung Wissenschaft und Bildung, die den neuen Deutschlandfunk-Podcast „Der Rest ist Geschichte“ präsentierte (Link: Podcast "Der Rest ist Geschichte")
Die nächste Sitzung des Hörfunkrates wird am 21. September 2023 in Leipzig beim Mitteldeutschen Rundfunk stattfinden. Dies wird das Aufsichtsgremium auch zum Anlass nehmen, mit Gremienmitgliedern einer anderen öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalt in den Austausch zu gehen, u.a. über die Wahrnehmung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Ostdeutschland. 
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Der Deutschlandradio-Hörfunkrat hat 44 Mitglieder und besteht aus Vertretern der Länder und des Bundes sowie gesellschaftlich relevanter Gruppen. Der Hörfunkrat stellt unter anderem die Richtlinien für die Sendungen von Deutschlandradio auf, überwacht deren Einhaltung gemäß der im Staatsvertrag aufgeführten Grundsätze und berät den Intendanten in Programmfragen. Die nächste öffentliche Sitzung findet am 21. September 2023 in Leipzig statt. Weitere Informationen zum Deutschlandradio-Hörfunkrat unter:
www.deutschlandradio.de/hoerfunkrat