Rückblick auf die Sitzung des Hörfunkrats am 1. Dezember 2016 in Berlin

Der Hörfunkrat von Deutschlandradio hat sich bei seiner Sitzung am 1. Dezember 2016 ausführlich mit programmlichen Schwerpunkten, medienpolitischen Grundsatzfragen, geplanten Änderungen im Deutschlandradio-Staatsvertrag und der Ankündigung von Deutschlandradio-Intendant Dr. Willi Steul, sein Amt zum 1. Mai 2017 zur Verfügung zu stellen, befasst.
Das Gremium würdigte zusammen mit dem Verwaltungsratsvorsitzenden Dr. Thomas Bellut ausdrücklich die Verdienste Steuls. Der Hörfunkratsvorsitzende Frank Schildt unterstrich, dass die positive Entwicklung der letzten Jahre ein Verdienst des Intendanten sei. Er habe großen Respekt vor der Entscheidung des Intendanten, die es einer Nachfolgerin oder einem Nachfolger ermögliche, den aktuellen Herausforderungen in der Medienpolitik mit einer entsprechenden Vorbereitungszeit zu begegnen. Der Hörfunkrat würdigte ausdrücklich, dass sich Deutschlandradio unter Steuls Führung zu einem Flaggschiff des öffentlich-rechtlichen Rundfunks entwickelt habe. Die Deutschlandradio-Programme stellten heute den „Exzellenz-Benchmark“ im öffentlich-rechtlichen Rundfunk dar.
ZDF-Intendant Dr. Thomas Bellut erklärte als Deutschlandradio-Verwaltungsratsvorsitzender, das Haus befinde sich in einem sehr guten Zustand. Eine Findungskommission des Verwaltungsrates solle nun eine fachlich bestmöglich qualifizierte Nachfolgelösung sicherstellen.
Schildt erläuterte dem Gremium bei seiner abschließenden Jahressitzung zudem die geplanten Änderungen im Deutschlandradio-Staatsvertrag, der im Sommer 2017 in Kraft treten soll. Beabsichtigt ist demnach neben einer veränderten Zusammensetzung der Aufsichtsgremien eine Angleichung der Wahlperioden von Hörfunk- und Verwaltungsrat. Die gesetzlich vorgesehenen zukünftigen Transparenzregeln hingegen würden schon heute weitgehend umgesetzt.
Auf seiner abschließenden Jahressitzung befasste sich der Hörfunkrat zudem mit dem bereits einstimmig vom Verwaltungsrat beschlossenen Wirtschaftsplan 2017. Der Plan bewege sich im Rahmen der Vorgaben des 20. KEF-Berichts und stelle auch nach Ansicht des Hörfunkrats eine solide finanzielle Basis für die Deutschlandradio-Programme dar.
Der Hörfunkrat befasste sich auch mit der beruflichen Gleichstellung von Frauen und Männern im Deutschlandradio. Die Gleichstellungsbeauftragte informierte darüber, dass die Zahl der Frauen in Führungspositionen mit 29 Prozent zwar den höchsten Stand seit 14 Jahren erreicht habe, gleichwohl aber noch immer Handlungsbedarf bestehe. Das Mentoringprogramm des Hauses trage erste Früchte. Der Hörfunkrat ermunterte Deutschlandradio, die Möglichkeiten der Home-Office-Arbeit konsequent zu nutzen.
Bereits am Vorabend hatte sich der Programmausschuss des Hörfunkrats nach einem Besuch der neuen Redaktions- und Sendeflächen intensiv mit der Konvergenzstrategie des Hauses auseinandergesetzt, mit der Deutschlandradio gegenwärtig sein Angebot den Herausforderungen der digitalen Medienwelt anpasst. Das Gremium befasste sich zudem mit der Darstellung des Reformationsjahrs 2017 in den Deutschlandradio-Programmen. Eine aktuell vorliegende Programmbeschwerde wurde im Hörfunkrat als unbegründet zurückgewiesen. In der Übersicht über die Themen von Beschwerden und Kritik wurde auch die Arbeit des Hörerservice gewürdigt, der allein bis 31. Oktober 2016 insgesamt 132.386 Kontakte bearbeitete (2015: 137.364). Der Anteil der Hörerkritiken und Beschwerden liegt dabei unverändert bei rund 10 Prozent.
Abschließend nahm der Hörfunkrat den Bericht über die Zusammenarbeit mit ARD und ZDF sowie den Bericht über programmliche Leistungen und Perspektiven des nationalen Hörfunks zur Kenntnis und stellte fest, dass die im gleichnamigen Bericht vom Dezember 2014 eingegangenen programmlichen Selbstverpflichtungen erfüllt wurden.
Bericht über die Zusammenarbeit mit ARD und ZDF
Bericht über programmliche Leistungen und Perspektiven des nationalen Hörfunks
Der Hörfunkrat besteht aus Vertretern der Länder und des Bundes sowie gesellschaftlich relevanter Gruppen. Er tagt seit September 2014 öffentlich, stellt die Richtlinien für die Sendungen von Deutschlandradio auf, überwacht deren Einhaltung gemäß der im Staatsvertrag aufgeführten Grundsätze und berät den Intendanten in Programmfragen. Der Hörfunkrat tritt mindestens alle drei Monate zu einer ordentlichen Sitzung zusammen. Seine Amtszeit beträgt gegenwärtig vier Jahre. Die nächste Sitzung findet am 9. März 2017 statt.